Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Nutzerinnen und Nutzer des

Talentrail Marktplatzes

1. Allgemeine Regelungen

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte der Moritz Weißmann und Jona Tregel GbR, Heedland 92, 46284 Dorsten, nachstehend „Talentrail“ oder „wir“ genannt, mit Dir als Vertragspartner (nachstehend „Nutzer*in“ oder „Du“ genannt) über die Vermittlung von Praktikums-, Werkstudiums-, Studiums- und Ausbildungsplätzen, die auf unserem Talentrail Marktplatz („Talentrail Marktplatz“ oder „Marktplatz“) durch unsere Partner angeboten werden. Diese AGB gelten im Verhältnis zwischen uns und Dir ausschließlich. Abweichende Bedingungen werden nicht akzeptiert.

2. Wir fungieren im Hinblick auf die auf dem Talentrail Marktplatz angebotenen Leistungen unserer Partner als Vermittler entsprechender Verträge, die unmittelbar zwischen Dir als Nutzer*in und den Partnern zustande kommen. Für diese Vermittlungsleistungen erhalten wir eine Gebühr vom jeweils ausgewählten Partner. 

3. Diese AGB gelten nur für Dich als Verbraucher*in. Verbraucher*in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

2. Vertragsgegenstand

1. Wir stellen Dir mit dem Talentrail Marktplatz einen Marktplatz für Praktikums-, Werkstudiums-, Studiums- und Ausbildungsplätzen unserer Partner (nachfolgend insgesamt „Partner Angebote“) bereit. Die Partner Angebote auf unserem Talentrail Marktplatz werden von offiziellen Unternehmen, Hochschulen und weiteren Ausbildungseinrichtungen für Dich zur Bewerbung platziert. 

2. Die genauen Partner Angebote kannst Du aus der Darstellung der verschiedenen Partner Profile und Stellenanzeigen auf dem Talentrail Marktplatz entnehmen.

3. Die von uns Dir gegenüber erbrachten Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Talentrail Marktplatzes sind insbesondere die technische Bereitstellung des Marktplatezs und seiner Funktionen, die Ausstellung der Partner Angebote und die Ermöglichung des Online Matchingprozesses zwischen Dir und den Partnern (nachfolgend zusammengefasst auch „Talentrail Leistungen“). 

4. Mit der Akzeptanz dieser AGB kommt zwischen uns ein Nutzungsvertrag hinsichtlich der Inanspruchnahme unserer Talentrail Leistungen zustande.

5. Zu unseren Talentrail Leistungen gehört zudem ein Nutzer*innen-Support, den wir Dir via E-Mail und Telefon zu den üblichen Geschäftszeiten (in der Regel werktags zwischen 9 und 17 Uhr) anbieten.

6. Sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, entsteht ein Vertragsverhältnis über die Inanspruchnahme der Partner Angebote im Rahmen von Bewerbungen, Vertragsverhandlungen und Vertragsunterzeichnungen unmittelbar zwischen Dir und dem Partner direkt. Insofern fungiert der Talentrail Marktplatz grds. als technische Umgebung zur Präsentation der Partner Angebote mit der Möglichkeit zur unmittelbaren Bewerbung nach erfolgreichem Durchlaufen unseres Bewerbungsprozesses. Wir werden daher nicht Vertragspartner von Verträgen, die direkt zwischen Dir und den Partnern geschlossen werden, sondern sind lediglich Vermittler.

3. Registrierung und Nutzung der Talentrail Marktplatz

Unsere Leistungen sowie die Partner Angebote kannst Du wie folgt in Anspruch nehmen:

1. Der Stärkentest steht jeder/jedem Nutzer*in auf unserem Talentrail Marktplatz zur Verfügung.

2. Weitere Leistungen wie die Bewerbung auf Partner Angebote, das Swipen der Unternehmen, die Erstellung eines Profils oder die Bewerbung mit Lebenslauf über unseren Marktplatz ist ausschließlich als registrierte*r Nutzer*in möglich. Als Nutzer*in ab 14 jährige, geschäftsfähige natürliche Personen registrieren. Du darfst Dich nur einmal registrieren.

3. Zur Registrierung ist das auf unserem Marktplatz bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und an uns abzusenden. Die Angaben dürfen nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Wir sind berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.

4. Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibst Du ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über eine unentgeltliche Nutzung des Talentrail Marktplatzes ab. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Deines Nutzerkontos durch uns geschlossen. 

5. Du hast die Möglichkeit, die auf unserem Marktplatz angebotenen Leistungen zu bewerten. Diese Bewertungen dürfen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben enthalten und sich nur auf die Durchführung, den Inhalt sowie die Qualität der Leistung beziehen. Die Bewertungen werden von uns nicht überprüft. Wir sind jedoch zur Löschung von Bewertungen, die gegen die vorgenannten Bestimmungen verstoßen, berechtigt.

6. Wir haben das Recht, Dich von der Nutzung unserer Talentrail Leistungen auszusperren oder auszuschließen und Dein Nutzerkonto zu löschen, wenn uns begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Du gegen wesentliche Pflichten dieser AGB bzw. gegen Gesetz und Recht verstößt. Wir werden Dich in einem solchen Fall über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und Dir die Möglichkeit zur Stellungnahme innerhalb von mindestens 30 Tagen geben. In jedem Fall werden wir Deine berechtigten Interessen berücksichtigen bei der Entscheidung über die Sperrung oder den Ausschluss und Deine Stellungnahme entsprechend bewerten. Das Ergebnis teilen wir Dir vor der Sperrung bzw. vor dem Ausschluss mit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

4. Integrierte Dienste

1. Für die Zurverfügungstellung unserer Talentrail Leistungen greifen wir teilweise auf die Dienste von anderen Anbietern zurück, die mit künstlicher Intelligenz arbeiten (nachfolgend auch „Integrierte Dienste“). Welche Leistungsbestandteile dies betrifft bzw. welche Integrierten Dienste dies sind und von welchem Anbieter sie bereitgestellt werden, kannst Du jederzeit aktuell unserer Anlage Integrierte Dienste zu diesen AGB entnehmen. 

2. Im Rahmen der Nutzung von Talentrail Leistungen, die auf Integrierte Dienste zurückgreifen, gilt das Folgende:

1. Wir geben weder eine Garantie noch eine Gewähr für die Richtigkeit und Nutzbarkeit der durch die Integrierten Dienste ausgegebenen Antworten und Ergebnisse. Diese können also durchaus falsch sein. Du solltest Deine aus den Antworten und Ergebnissen abgeleiteten Handlungen also nicht ungeprüft auf deren Inhalte stützen, sondern kritisch hinterfragen, wenn Dir diese komisch vorkommen.

2. Wir geben weder eine Garantie noch eine Gewähr für die dauerhafte Verfügbarkeit der Integrierten Dienste. Da diese von anderen Organisationen bereitgestellt werden, haben wir keinen Einfluss auf die technischen Verfügbarkeiten.

3. Wir geben weder eine Garantie noch eine Gewähr dafür, dass die Antworten und Ergebnisse frei von Dir nutzbar sind. Wir weisen deutlich darauf hin, dass sämtliche Antworten und Ergebnisse (urheber-)rechtlich geschützt sein könnten. Ein solcher Schutz verbietet in der Regel insbesondere eine Weiterverbreitung der Antworten und Ergebnisse durch Dich.

4. Du entscheidest selbst und bist damit selbst dafür verantwortlich, welche Informationen und Daten Du mit unseren Talentrail Leistungen teilst, die auf Integrierte Dienste zurückgreifen. Wir prüfen die Integrierten Dienste zwar darauf, ob sie die geltenden Gesetze und unsere Richtlinien einhalten. Dennoch solltest Du keine Informationen und Daten teilen, die dem Datenschutz oder einem Geheimnisschutz unterfallen bzw. besonders sensible Informationen über Dich selbst oder Dritte darstellen. 

3. Wir übernehmen keine Verantwortung für aus der Nutzung der Talentrail Leistungen, die auf Integrierte Dienste zurückgreifen, resultierende Antworten und Ergebnisse bzw. Handlungen oder Unterlassungen Deinerseits. Das bedeutet, wir haften nicht für die Richtigkeit Antworten und Ergebnisse der Integrierten Dienste oder für die Handlungen und Unterlassungen, die für Dich hieraus resultieren. Im Übrigen haften wir gem. den unten kommunizierten Haftungsregelungen.

4. Für die Nutzung einzelner Integrierter Dienste können die Anbieter dieser über diese AGB hinausgehende Anforderungen und Regeln aufstellen. Welche diese sind, ist insbesondere aus unserer Anlage Integrierte Dienste zu diesen AGB ersichtlich. Dort sind die Datenschutzhinweise sowie die für die Nutzung der Integrierten Dienste geltenden Bedingungen hinterlegt. Solltest Du hiergegen verstoßen, gelten insbesondere die Rechtsfolgen aus Ziff. 3 Abs. 6 und Ziff. 8 dieser AGB.

5. Zustandekommen von Verträgen mit einem unserer Partner

Ein Vertrag zwischen Dir und einem unserer Partner kommt wie folgt zustande:

1. Auf dem Talentrail Marktplatz findest Du Informationen über die von unseren Partnern platzierten Partner Angebote. Diese Informationen selbst stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich unverbindliche Aufforderungen, sich auf diese Partner Angebote zu bewerben, dar. 

2. Der Bewerbungsprozess selbst, die Gespräche sowie eine etwaige Vertragsunterzeichnung findet, sofern nicht anders kommuniziert, in der Regel ausschließlich zwischen Dir und dem jeweiligen Partner statt. 

3. Sollten wir auf unserem Talentrail Marktplatz Funktionen zur Vereinfachung des Vertragsprozesses anbieten, so sind diese ausschließlich technische Unterstützungsleistungen. Der Vertragsschluss selbst erfolgt weiterhin zwischen Dir und dem Partner.

6. Partner Angebote & Stärkentests

1. Wie oben dargestellt, stellen Partner auf der Talentrail Marktplatz ihre Partner Angebote dar. Das bedeutet, dass ein Vertrag letztlich nur zwischen Dir und dem Partner zustande kommt. Wir sind lediglich der Vermittler solcher Partner Angebote. Zwischen Dir und uns kommt daher ein für Dich kostenloser Vermittlungsvertrag zustande, der sich nach diesen AGB richtet.

2. Die konkreten Vertragsbedingungen, die zwischen Dir und dem jeweiligen Partner gelten, richten sich ausschließlich nach den Angaben des jeweiligen Partners bzw. Verhandlungen zwischen Dir und dem Partner, die Du im Rahmen des Matchingprozesses einsehen kannst bzw. die Du mit dem jeweiligen Partner aushandelst. 

3. Über einen sog. Stärkentest kannst Du einfach herausfinden, wo Deine Stärken liegen und diese mit den Stellenanzeigen der Partner im Matchingprozess optimal verbinden. Dadurch hast Du eine höhere Chance auf einen passenden Ausbildungsplatz für Deine persönliche Entwicklung. Wir empfehlen Dir möglichst genaue Angaben dabei zu machen, um Dir die für Dich am besten passenden Partner Angebote unserer Partner vorschlagen zu können. Bitte beachte, dass wir jedoch keinen Einfluss auf die Vergabe einer offenen Stelle haben.

4. Bei Problemen zwischen Dir und einem Partner, musst Du Dich an den entsprechenden Partner halten. Wir unterstützen Dich hierbei gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten, indem Du mit uns Kontakt über [email protected] aufnimmst. Vertragspartner im Hinblick auf Partner Angebote sind jedoch in diesem Fall ausschließlich Du und der Partner. 

7. Vertragsdauer & Rücktritt/Kündigung

1. Die Vertragsdauer des Nutzungsvertrags über die Nutzung des Talentrail Marktplatzes läuft grds. auf unbestimmte Zeit. Du kannst Dich jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist als registrierte*r Nutzer*in von unserem Marktplatz abmelden und damit den Nutzungsvertrag beenden, indem Du Dein Nutzerkonto löschst. Solltest Du Dich im Zeitpunkt der Löschung noch auf aktive Partner Angebote bewerben wollen, hast Du selbstständig dafür Sorge zu tragen, dass Du diese auch nach Löschung Deines Nutzerkontos noch in Anspruch nehmen kannst. Bsp. durch Download entsprechender Inhalte und Daten oder durch Speicherung der Kontaktdaten des Partners bzw. der Partner Angebote. 

2. Mit der Löschung Deines Nutzerkontos stehen Dir die Talentrail Leistungen, die Du als registrierte*r Nutzer*in in Anspruch nehmen kannst, nicht mehr zur Verfügung. Bitte beachte hierbei nochmals ausdrücklich, dass durch das eigenständige Löschen ggf. Daten und Informationen in Bezug auf die von Dir getätigten Bewerbungen bei unseren Partnern verloren gehen und wir darauf keinen Einfluss haben.

8. Haftung und Gewährleistung

1. Unsere Haftung aus dem zwischen uns geschlossenen Nutzungs- bzw. Vermittlungsvertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Deine Schäden, die nicht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit stammen, ist der Höhe nach beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise vorhersehbaren Schäden, soweit der Schaden durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.

2. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen beruht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

3. Sämtliche Rechte und Pflichten, insbesondere im Hinblick auf Haftung und Gewährleistung aus dem Vertragsverhältnis zwischen Dir und dem Partner ergeben sich aus den für Deinen Vertrag geltenden Bedingungen des jeweiligen Partners.

4. Wir übernehmen weder eine Gewährleistung noch eine Garantie für die Zuverlässigkeit, Vollständigkeit, Nützlichkeit und Qualität der Partner Angebote bzw. unserer Partner selbst. Regelungen zu diesen Aspekten werden in den Bedingungen und Verträge der jeweiligen Partner abschließend getroffen, für die wiederum der jeweilige Partner verantwortlich ist. 

9. Verfügbarkeit

Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben wird, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer App bzw. einzelner Services - insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten - daher eingeschränkt sein. Wir werden Dich über die Durchführung geplanter Wartungsarbeiten und deren Umfang rechtzeitig durch einen Hinweis auf unserer Website informieren. Sollte das System unvorhergesehen ausfallen, werden wir Dich über den Umfang und die Dauer des Ausfalls schnellstmöglich unterrichten.

10. Community Richtlinien

1. Für die Inanspruchnahme unseres Talentrail Marktplatzes im Rahmen des Nutzungsvertrags gelten grds. die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Störungsbeseitigungen, Updates oder Weiterentwicklungen sind Bestandteil unserer Leistung. 

2. Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unserer Marktplatz Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, können zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen. Größere Wartungsarbeiten, die zu einer Funktionsstörung unserer Leistungen führen könnten, werden wir nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten erbringen.

3. Du darfst unsere Leistungen nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen. 

4. Du hast dafür Sorge zu tragen, dass Du jeweils die aktuelle Version unseres Marktplatzes nutzt. Bei der Nutzung älterer Versionen kann es sein, dass diese nicht alle Funktionalitäten und Leistungen zur Verfügung stellt.

5. Über Links oder Funktionalitäten auf unserem Marktplatz kannst Du zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.

6. Wir behalten uns vor, unsere Talentrail Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Berücksichtigung Deiner Interessen zu ändern, anzupassen und im Funktionsumfang zu erhöhen oder reduzieren, sofern wir hierdurch nicht unsere vertraglich übernommenen wesentlichen Vertragspflichten Dir gegenüber verletzen. 

7. Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Du solltest daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzer*innen.

8. Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Deinen Endgeräten entstehen können.

9. Du verpflichtest Dich, unter keinen Umständen Deine Nutzerkonto Daten freizugeben oder das Nutzerkonto eines Dritten zu benutzen. Benutzt ein Dritter Dein Nutzerkonto, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil Du diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hast, musst Du Dich so behandeln lassen, als wenn Du selbst gehandelt hättest. 

10. Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern bzw. Dein Nutzerkonto zu sperren. Wir werden Dich hierüber unverzüglich informieren und Dir innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Du hast keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.

11. Du hast uns unverzüglich zu informieren, sobald Du davon Kenntnis erlangst, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zu Deinem Nutzerkonto bekannt sind oder unbefugte Dritte Dein Endgerät nutzen. Wir weisen darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.

12. Bei der Nutzung unseres Marktplatzes ist es Dir untersagt:

• Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen, 

• andere Nutzer und Dritte zu belästigen, zu beleidigen, zu betrügen oder herabzuwürdigen,  

• Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit des Talentrail Marktplatzes zu verwenden, die die Funktion und den Betrieb des Talentrail Marktplatzes stören können,

• Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten des Talentrail Marktplatzes zur Folge haben können,

• Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,

• dem Talentrail Marktplatz Elemente hinzuzufügen oder Elemente des Talentrail Marktplatzes zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren,

• grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode des Talentrail Marktplatzes zu dekompilieren (vorbehaltlich § 69e UrhG),

• Hilfsmittel anzuwenden, die in den Betrieb des Talentrail Marktplatzes eingreifen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ etc.),

• sich Premium-Funktionen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung des Talentrail Marktplatzes oder einzelner Funktionen des Talentrail Marktplatzes, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen oder Programmfehler zum eigenen Vorteil auszunutzen („Exploits“),

• unberechtigt kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verbreiten,

• schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Marktplatz Leistungen zu verwenden, 

• über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Marktplatz Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie 

• unsere Marktplatz Leistungen durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen.

11. Geltendes Recht & Gerichtsstand

Für die Vertragsbeziehung zwischen Dir und Talentrail gelten das Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie die gesetzlichen Regelungen über das jeweils zuständige Gericht. 

12. Online-Streitbeilegung

    1. Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) hin. Die OS-Plattform können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Leistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind bereit, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS-Plattform, teilzunehmen. 

    2. Hinweis zu § 36 VSBG: Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil und sind dazu auch nicht verpflichtet.

13. Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Dir zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst und wir Dich vorab auf Dein Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten, werden nur wirksam, wenn Du ihnen ausdrücklich zustimmst. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns für Dich bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt. Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um Dich vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.

2. Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag auf ein mit ihnen verbundenes Unternehmen, einen Rechtsnachfolger oder ein die jeweiligen Leistungen übernehmendes Unternehmen zu übertragen. Hierüber werden sie sich jeweils in Textform im Rahmen der geplanten Übertragung informieren.

3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

14. Widerrufsbestimmungen

1. Widerrufsrecht

Soweit Du unsere Produkte als Verbraucher*in in Anspruch nimmst, kannst Du den zwischen uns zustande gekommenen Vertrag wie folgt widerrufen:

2. Widerrufsbelehrung

Du hast das Recht, den mit uns zustande gekommenen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen hat oder, im Falle von digitalen Inhalten oder sonstigen Dienstleistungen, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z. B. CDs oder DVDs), ab dem Tag des Vertragsschlusses, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

3. Widerrufsadressat 

Der Widerruf ist zu richten an:

Moritz Weißmann und Jona Tregel GbR

Heedland 92, 46284 Dorsten

[email protected]

+4915234396557

Der Widerruf kann alternativ über das unten zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular ausgeübt werden. 

4. Widerrufsfolgen

Wenn Du den Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise zum Erlöschen Deines Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig

• bei einem Dienstleistungsvertrag, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat;

• bei einem Vertrag über digitale Inhalte, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei kostenpflichtigen digitalen Leistungen

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von digitalen Leistungen oder sonstigen Dienstleistungen, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags bzw. der Dienstleistung begonnen haben, Dir also etwa ein digitales Produkt oder unsere Dienstleistung zur Verfügung gestellt haben, nachdem Du uns dazu Deine ausdrückliche Zustimmung dazu gegeben hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen können und Du gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du in diesem Fall Dein Widerrufsrecht verlierst.

– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

5. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Du den Vertrag/eine Leistung/eine Buchung widerrufen willst, kannst Du uns dieses Formular ausgefüllt zurücksenden. Du bist zur Einhaltung dieser Form jedoch nicht verpflichtet)

An:

Moritz Weißmann und Jona Tregel GbR

Heedland 92, 46284 Dorsten

[email protected]

+4915234396557

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)                              ______________________________

Name des/der Verbraucher(s)                              ______________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)                        ______________________________

                                                                              ______________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s)                  ______________________________

(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum                                                                    ______________________________

                                                                                 ______________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Anlage Integrierte Dienste

Nr.	Name des Anbieters	Gegenstand der Leistung	Link zu Nutzungsbedingungen	Link zu Datenschutzbestimmungen
1	Open AI L.P.	Chatbot	https://openai.com/de-DE/policies/eu-terms-of-use/	https://openai.com/de-DE/policies/privacy-policy/
2	Claude AI (Anthropic PBC)	AI-Sprachmodell	https://www.anthropic.com/legal/consumer-terms	https://www.anthropic.com/legal/privacy

Stand: Juli 2024

2. Regelungen zum Digital Services Act

Die nachfolgenden Regelungen machen wir, da wir aufgrund des „Digital Services Acts“, der EU-Verordnung „(EU) 2022/2065 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste der Europäischen Union“ dazu verpflichtet sind. 

Der Digital Services Act hat zum Ziel, Regeln aufzustellen, die ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Umfeld für Person schaffen, die sich auf Plattformen und Websites (nachfolgend „Plattform“) wie unserer bewegen. 

Der Digital Services Act reguliert insbesondere den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten auf unserer Plattform und verpflichtet uns zu konkreten Maßnahmen, die wir in diesen „Regelungen zum Digital Services Act“ näher darstellen.

1. Moderation & Begründung der Löschung rechtswidriger Inhalte

1. Wir löschen, sperren oder beschränken rechtswidrige Inhalte auf unserer Plattform. „Inhalte“ sind jegliche Informationen, egal welcher Art. Diese Informationen sind „rechtswidrig“, wenn sie gegen unsere AGB, Leistungsbeschreibungen, Guidelines oder gegen geltendes Recht verstoßen.

2. Rechtswidrige Inhalte können von Nutzer:innen, Kund:innen, Partner:innen oder Dritten gemeldet werden. Zum Ablauf eines solchen Meldeverfahrens siehe unter Ziff. 2 „Melde- und Abhilfeverfahren“.

3. Soweit gemeldete oder von uns selbst erkannte Inhalte rechtswidrig sind und wir sie gelöscht, gesperrt oder beschränkt haben, begründen wir unsere Entscheidung zur Löschung, Sperrung oder Beschränkung dieser Inhalte und etwaigen Aussetzung oder Beendigung der gesamten oder teilweisen Bereitstellung unserer Dienste gegenüber der Person, die die rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht hat, soweit es sich nicht um einen irreführenden, umfangreichen kommerziellen Inhalt handelt. Wir teilen in dieser Begründung insbesondere folgende Punkte mit:

1. Angaben darüber, ob unsere Entscheidung die Entfernung der Information, die Sperrung des Zugangs zu der Information, die Herabstufung der Information oder die Einschränkung der Anzeige der Information oder die Aussetzung oder Beendigung von Zahlungen in Verbindung mit dieser Information betrifft oder mit der Entscheidung andere genannte Maßnahmen im Zusammenhang mit der Information verhängt werden, und den etwaigen räumlichen Geltungsbereich der Entscheidung und die Dauer ihrer Gültigkeit;

2. Tatsachen und Umstände, auf denen unsere Entscheidung beruht, gegebenenfalls einschließlich Angaben darüber, ob unsere Entscheidung infolge einer erfolgten Meldung oder infolge freiwilliger Untersuchungen auf Eigeninitiative getroffen wurde sowie, falls unbedingt notwendig, die Identität der meldenden Person;

3. Angaben darüber, ob automatisierte Mittel zur Entscheidungsfindung verwendet wurden, einschließlich Angaben darüber, ob unsere Entscheidung in Bezug auf Inhalte getroffen wurde, die mit automatisierten Mitteln erkannt oder festgestellt wurden;

4. Falls unsere Entscheidung nur „mutmaßlich“ rechtswidrige Inhalte betrifft, einen Verweis auf die Rechtsgrundlage und Erläuterungen, warum die Informationen auf dieser Grundlage als rechtswidrige Inhalte angesehen werden; 

5. Falls unsere Entscheidung auf der mutmaßlichen Unvereinbarkeit der Informationen mit unseren AGB beruht, einen Verweis auf die betreffende vertragliche Bestimmung und Erläuterungen, warum die Informationen als damit unvereinbar angesehen werden;

6. Informationen darüber, ob der betroffenen Person gegen die Maßnahme Rechtsbehelfe dagegen zur Verfügung stehen, insbesondere – je nach Sachlage – interne Beschwerdemanagementverfahren, außergerichtliche Streitbeilegung und gerichtliche Rechtsmittel.

4. Sollte eine Straftat durch die Veröffentlichung der rechtswidrigen Inhalte begangen worden sein, oder sollte die Begehung einer Straftat hierdurch in Verdacht stehen, so teilen wir unseren Verdacht unverzüglich den Strafverfolgungs- oder Justizbehörden mit.

2. Melde- und Abhilfeverfahren

1. Wir prüfen rechtswidrige Inhalte, sobald wir von einem Verdacht der Veröffentlichung dieser rechtswidrigen Inhalte Kenntnis erlangen. Eine Kenntniserlangung geschieht entweder durch unsere eigene Überprüfung oder durch eine Meldung der entsprechenden Inhalte an unsere zentrale Kontaktstelle (siehe unten Ziff. 3).

2. Die Meldung von rechtswidrigen Inhalten ist direkt online möglich. Meldungen sind ausschließlich zu richten an unsere zentrale Kontaktstelle (siehe unten Ziff. 3) und müssen mindestens folgende Angaben enthalten:

1. Eine hinreichend begründete Erläuterung, warum die meldende Person oder Einrichtung die fraglichen Informationen als rechtswidrige Inhalte ansieht;

2. Eindeutige Angabe des genauen Speicher-/Fundorts des Inhalts, z.B. durch präzise URL sowie weitere zweckdienliche Angaben zur Ermittlung der Inhalte, z.B. Screenshots, Anmerkungen etc.;

3. Namen und E-Mail-Adresse der Melde-Person/-Einrichtung, es sei denn, es handelt sich um Straftaten im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch, sexueller Ausbeutung, Kinderpornografie, Kontaktaufnahme zu Kindern für sexuelle Zwecke; einschließlich Anstiftung und Beihilfe zu bzw. Versuch von den vorgenannten Straftatbeständen (vgl. EU-Richtlinie 2011/93/EU, Art. 3 bis 7);

4. Eine Erklärung darüber, dass die meldende Person oder Einrichtung in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind.

3. Wir schicken der Melde-Person/-Einrichtung unverzüglich eine elektronische Empfangsbestätigung der Meldung an die angegebenen Kontaktdaten.

4. Die erhaltenen Meldungen prüfen wir zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv und entscheiden, ob die gemeldeten Inhalte, ohne eingehende rechtliche Prüfung, rechtswidrig sind und handeln entsprechend. Sollten die gemeldeten Inhalte rechtswidrig sein, werden wir diese umgehend etwa löschen, sperren oder beschränken und ggf. weitere in Ziff. 1 Abs. 3 genannte Maßnahmen vornehmen.

3. Zentrale Kontaktstelle zur Kommunikation

Wir haben eine zentrale Kontaktstelle zur Kommunikation eingerichtet. Diese ist zuständig für die Entgegennahme von elektronischen Meldungen über den Verdacht von rechtswidrigen Inhalten durch die meldenden Personen sowie für Anfragen von Behörden oder Dritten mit Bezug zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten. Bitte beachte für den Inhalt von Meldungen die Vorgaben der Ziff. 2.

Sämtliche Personen, Behörden oder sonstige Stellen (Presse, Betroffene etc.) können rechtswidrige Inhalte mit unserem Verfahren direkt online melden unter:

[email protected] 

Wir kümmern uns anschließend im Rahmen des in Ziff. 1 bis Ziff. 3 genannten Prozesses um alle Meldungen.

Stand: Juli 2024

Mit freundlicher Unterstützung vom